»Koelnische Rundschau«: Muetzenich verteidigt Manifest zu Russland Politik – »Wege zur Koexistenz und zu belastbaren Beziehungen« suchen

»#Kölnische #Rundschau«: Mützenich verteidigt Manifest zu #Russland #Politik – »Wege zur Koexistenz und zu belastbaren Beziehungen« suchen

#Köln, 12. Juni 2025

Der frühere Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, hat das von ihm und rund 100 anderen Sozialdemokraten unterzeichnete »Manifest« gegen scharfe Kritik auch aus den eigenen Reihen verteidigt. Im Interview mit der »Kölnischen Rundschau« (online und Donnerstagausgabe) sagte der Kölner SPD Politiker, man müsse zwar einerseits auf die notwendige Verteidigungsfähigkeit und auf die Unterstützung für die #Ukraine blicken, andererseits aber auch über »Wege zur Koexistenz und zu belastbaren Beziehungen« mit Russland nachdenken. Um nichts anderes gehe es in dem Papier, über dessen starke Resonanz sich Mützenich überrascht zeigte. Er verwies darauf, dass »wir so etwas schön öfter veröffentlicht und gesagt haben, ohne dass es auf großes Aufsehen gestoßen wäre. Aber vielleicht ist es jetzt ja an der Zeit.« Es gehe um eine Diskussion, wie man sie in der SPD »eigentlich schon immer geführt« habe. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) halte »solche Diskussionen für notwendig« und begrüße sie.

#Mützenich verwies auf das jüngste russisch ukrainische Abkommen über einen Gefangenenaustausch und auf das zeitweilig bestehende Getreideabkommen. »Man kann also zu begrenzten Verabredungen kommen.« Es sei offensichtlich, dass die russische Führung das #Völkerrecht gebrochen und Hunderttausende Tote zu verantworten habe. »Dies darf uns aber nicht daran hindern, weiterhin zu versuchen, perspektivisch eine europäische Sicherheitsordnung zu schaffen, die stabiler ist als das, was wir heute haben.«